Aktuelles

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Integration durch Arbeit: Peter Preuß informiert sich bei der AGA in Detmold

Seit 1987 betätigt sich die Arbeitsgemeinschaft Arbeit in Detmold als Integrationsunternehmen. Peter Preuß hatte zu Beginn des Jahres die Möglichkeit, sich in Detmold über die Arbeit des Vereins zu informieren.

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Peter Preuß besucht Stiftung Eben-Ezer in Lemgo

Im Februar besuchte Peter Preuß als Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie in seiner Funktion als Vorsitzender des Stiftungsrats der Stiftung Wohlfahrtpflege NRW die Stiftung Eben-Ezer in Lemgo.

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Peter Preuß spricht auf dem BMC-Kongress in Berlin

Im Januar war Peter Preuß als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion als Referent und Teilnehmer einer Podiumsdiskussion zu Gast beim BMC-Kongress 2018 in Berlin.

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Plenarrede zu TOP 2: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018), Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/800

Als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion sprach Peter Preuß in der letzten Plenarsitzung zum Einzelplan 11 des Landeshaushalts für 2018.

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Peter Preuß zum Urteil des BVerfG zum Vergabeverfahren im Medizinstudium: Mehr Medizinstudierende

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtshofs zum Vergabeverfahren von Medizinstudienplätzen, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Preuß:
 
„Es ist erfreulich, dass das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe durch sein heutiges Urteil eine Änderung des Vergabeverfahrens für das Medizinstudium möglich macht."

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Plenarrede zu TOP 6: Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen nach § 92 SGB XI (Vorlage, 17/211)

Nach einer kurzen Debatte wurde über eine Änderung der Durchführungsverordnung zum Alten- und Pflegegesetzes entschieden.

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Gemeindefinanzierung auf Rekordniveau: Hohe Steuereinnahmen verbessern die finanzielle Situation vieler Städte, Gemeinden und Kreise

Heute hat die NRW-Koalition eine vorläufige Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz veröffentlicht. Der entsprechende Gesetzentwurf wird Anfang November dem Landtag zugeleitet und wurde gestern vom Landeskabinett auf Vorschlag der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ina Scharrenbach (CDU), beschlossen.

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Plenarrede zu TOP 2: Zur Krankenhausfinanzierung

Im Rahmen der Beratungen über den Nachtragshaushalt 2017 sprach Peter Preuß zu einem Antrag der SPD-Fraktion zur Krankenhausfinanzierung. Zu spät, laut Preuß, sei mit diesem Antrag die Problematik im politischen Bewusstsein der SPD angekommen. Hinweise auf die schwierige finanzielle Situation der Krankenhäuser im Land hatten SPD und Grüne in den vergangenen sieben Jahren konsequent ignoriert.

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Peter Preuß zur Finanzierungssituation der NRW-Krankenhäuser: NRW-Koalition setzt von Anfang an ein Zeichen

Zur heutigen Pressekonferenz der Krankenhausgesellschaft NRW und der gestrigen Vorstellung des Nachtragshaushalts der NRW-Koalition, erklärt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Peter Preuß:

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Berichtsbeantragung zur Langzeitarbeitslosigkeit:Langzeitarbeitslosigkeit in Nordrhein-Westfalen wirksam bekämpfen

Die Zahl der Langzeitarbeitslosen in Nordrhein-Westfalen liegt bei rund 300.000 Personen. Mit 43 Prozent liegt der Anteil der Langzeitarbeitslosen an allen Arbeitslosen deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 37 Prozent. Die Landtagsfraktionen von CDU und FDP haben deshalb heute einen Bericht der Landesregierung zu den Konzepten zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit für die nächste Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 06. September 2017 beantragt.

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