Aktuelles

portfolio slider
Susanne Schneider (FDP) und Peter Preuß (CDU) zum Gesetzentwurf zur Änderung des Transplantationsgesetzes: Strukturelle Schwächen bei der Organspende beheben

Die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP haben einen Gesetzentwurf zur Änderung des Transplantationsgesetzes erarbeitet. Damit sollen die Rechte der Transplantationsbeauftragten an Kliniken gestärkt, aber auch die Pflichten verschärft werden. Ziel des Gesetzentwurfes ist, dass die Meldung von potentiellen Spendern zuverlässiger geschieht und damit mehr Menschen in Not geholfen werden kann. Dazu erklären die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Susanne Schneider, und der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Peter Preuß:

portfolio slider
Düsseldorfer Landtagsabgeordnete konstituieren sich zum „Düsseldorf Achter“

Die sieben Düsseldorfer Landtagsabgeordneten von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen

Monika Düker (Bündnis 90/Die Grünen)
Angela Erwin (CDU)
Olaf Lehne (CDU
Rainer Matheisen (FDP)
Peter Preuß (CDU)
Marco Schmitz (CDU)
Markus Weske (SPD)

trafen sich gestern im Landtag NRW zu einem ersten Gespräch des sogenannten neuen „Düsseldorf Achter“. Dabei geht die Gruppe davon aus, dass Stefan Engstfeld (Bündnis 90/Die Grünen) im Sommer als Landtagsabgeordneter nachrücken wird.

portfolio slider
Peter Preuß beim Neujahrsempfang des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste

Anfang Februar hielt Peter Preuß als Sprecher für Arbeit, Gesundheit und Soziales der CDU-Landtagsfraktion ein Grußwort beim Neujahrsempfang des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) in der Landesgeschäftsstelle in Düsseldorf. 

portfolio slider
Integration durch Arbeit: Peter Preuß informiert sich bei der AGA in Detmold

Seit 1987 betätigt sich die Arbeitsgemeinschaft Arbeit in Detmold als Integrationsunternehmen. Peter Preuß hatte zu Beginn des Jahres die Möglichkeit, sich in Detmold über die Arbeit des Vereins zu informieren.

portfolio slider
Peter Preuß besucht Stiftung Eben-Ezer in Lemgo

Im Februar besuchte Peter Preuß als Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie in seiner Funktion als Vorsitzender des Stiftungsrats der Stiftung Wohlfahrtpflege NRW die Stiftung Eben-Ezer in Lemgo.

portfolio slider
Peter Preuß spricht auf dem BMC-Kongress in Berlin

Im Januar war Peter Preuß als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion als Referent und Teilnehmer einer Podiumsdiskussion zu Gast beim BMC-Kongress 2018 in Berlin.

portfolio slider
Plenarrede zu TOP 2: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018), Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/800

Als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion sprach Peter Preuß in der letzten Plenarsitzung zum Einzelplan 11 des Landeshaushalts für 2018.

portfolio slider
Peter Preuß zum Urteil des BVerfG zum Vergabeverfahren im Medizinstudium: Mehr Medizinstudierende

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtshofs zum Vergabeverfahren von Medizinstudienplätzen, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Preuß:
 
„Es ist erfreulich, dass das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe durch sein heutiges Urteil eine Änderung des Vergabeverfahrens für das Medizinstudium möglich macht."

portfolio slider
Plenarrede zu TOP 6: Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen nach § 92 SGB XI (Vorlage, 17/211)

Nach einer kurzen Debatte wurde über eine Änderung der Durchführungsverordnung zum Alten- und Pflegegesetzes entschieden.

portfolio slider
Gemeindefinanzierung auf Rekordniveau: Hohe Steuereinnahmen verbessern die finanzielle Situation vieler Städte, Gemeinden und Kreise

Heute hat die NRW-Koalition eine vorläufige Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz veröffentlicht. Der entsprechende Gesetzentwurf wird Anfang November dem Landtag zugeleitet und wurde gestern vom Landeskabinett auf Vorschlag der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ina Scharrenbach (CDU), beschlossen.

Zum Anfang