Peter Preuß MdL
Besuchen Sie uns auf http://www.peter-preuss.de

DRUCK STARTEN


Aktuelles
29.11.2017, 16:24 Uhr
Plenarrede zu TOP 6: Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen nach § 92 SGB XI (Vorlage, 17/211)
Nach einer kurzen Debatte wurde über eine Änderung der Durchführungsverordnung zum Alten- und Pflegegesetzes entschieden.
Als gesundheitspolitischer Sprecher äußerte sich auch Peter Preuß und betonte, dass alle Fraktionen im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales dieser Änderung zugestimmt hätten. Schwerpunkt ist eine pragmatische Ausgestaltung des Bescheidverfahrens für die Investitionskostenförderung für stationäre Einrichtungen. Das Verfahren ist für die aktuelle Förderphase erheblich im Verzug und wird nun durch eine Wirkungsverlängerung der Bescheide vereinfacht. Abrechnungstechnische Nachteile, die sich aus der Verzögerung für die Einrichtungen ergeben, können so vermieden werden.

Lesen Sie im Anhang die Plenarrede vom 29.11.2017.
Zusatzinformationen
aktualisiert von Peter Preuß, 05.12.2017, 08:26 Uhr